KRANKMELDUNG AM ERSTEN TAG ABGEBEN

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Rechtsanwaltskanzlei Dr. Grimme Dr. Jungbauer Birnthaler

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Neues BAG-Urteil: Krankmeldung tun können schon am ersten arbeit verlangt werden

Die Pflichten, die ein Arbeitnehmer gegenüber seinem arbeitgeber im Falle ein Erkrankung hat, sind grundlegend an § 5 Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG) geregelt. Hiernach hat ns Arbeitnehmer im Falle ns Erkrankung eine Anzeige- sowie eine Nachweispflicht. Nach § 5 Abs. 1 EFZG ist das Arbeitnehmer verpflichtet, dem angestellter unverzüglich das Arbeitsunfähigkeit sowie ns voraus-sichtliche auch weiterhin der Arbeitsunfähigkeit mitzuteilen. Demzufolge müssen man zusammen Arbeitnehmer mög-lichst schnell, so gut es eben in einer krankheit geht, beim arbeitgeber anrufen und mitteilen, dass und wielange man voraussichtlich nicht in Arbeit auftauchten kann.

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Um dies gesetzliche Pflicht kommen sie erfüllen, notwendig man erste noch kein ärztliches Attest. Trotz soll ns Arbeitnehmer ns voraussichtliche bestand seiner krankheit dem angestellter mitteilen, hier reicht jedoch ns subjektive Einschätzung des Arbeitnehmer über die bestand der erkrankung aus.

Im Übrigens ist der Arbeitnehmer nicht verpflichtet, den arbeitgeber persönlich von die Erkrankung zu informieren. Es reicht durchaus aus, wenn eine dritte person den angestellter über ns Erkran-kung und das voraussichtliche bestand informiert.

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Das Absenden eines Briefes bei der selben Tag das Erkrankung reicht jedoch no zur unverzüglichen Information ns Arbeitgebers aus. Der Arbeitnehmer müssen dafür unruhe tragen, das die Information von die krankheit noch bei der selben arbeit dem arbeitgeber zugeht. An der weitsichtig sollte der Arbeit-geber daher zumindest telefonisch fassen werden.

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Neben der Anzeigepflicht obliegt dem Arbeitnehmer gegebenenfalls sogar eine deshalb genannte Nach-weispflicht. Diese ist an § 5 Abs. 1 satz 2 EFZG geregelt. Demnach muss einer Arbeitnehmer ein ärzt-liches Attest dann vorlegen, wenn die Arbeitsunfähigkeit länger als drei Kalendertage dauert. Aller-dings gilt dies anzeigen im Regelfall, d. H. Solange der angestellter nichts anderes angeordnet hat. Der arbeitgeber hat nämlich nach § 5 Abs. 1 satz 3 EFZG das Recht, ns Vorlage einer ärztlichen At-tests sogar schon früher zu verlangen. Fraglich zu sein nun, wenn der angestellter das vor Vorlegen von Attests einfach anordnen kann sein oder ob er hierfür irgendwelche gründe dafür benötigt. Dies werde haben das Bundesarbeitsgericht ist gut neu zu entscheiden. In dem Streitfall hätte eine Redakteurin ein Kölner Rundfunkanstalt viel ihren angestellter um erlaubnis gebeten, in 30.11.2010 einer Dienstreise unternehmen zu können. Dies wurde vom arbeitgeber jedoch verweigert. Das Redakteurin meldete sich dann für ns 30.11.2010 krank. Der arbeitgeber nahm das zum grund für das Forderung, in künftigen Krankheitsfällen schon bei der ersten arbeit einen arzt aufzusuchen und ns Attest vorzulegen. Das Redakteurin wollte sich dies nicht gefallen lassen und verlangte von ihrem Arbeitgeber, diese aufforderung nachvollziehbar kommen sie begründen oder zurückzunehmen. Folgende der arbeitgeber das nicht verpflichten wollte, zog ns Redakteurin vor das Arbeitsgericht köln und klagte auf Widerruf der Anweisung. Die heartbreak der Redakteurin wurden jedoch von dem Arbeitsgericht Köln auch vom Lan-desarbeitsgericht köln zurückgewiesen. Ns Bundesarbeitsgericht hätte nun by die Rechtmäßig-keit der beide Urteile kommen sie entscheiden und angekommen ebenfalls zu dem Ergebnis, das ein arbeitgeber jederzeit und ohne grund verlangen kann, dass ihm ab kommen sie ersten Krankheitstag einer ärztli-ches Attest vorgelegt wird. Zur begründung heißt es bei der derzeit allein vorliegenden Pressemittei-lung von BAG: „Ob der angestellter vom Arbeitnehmer einen Attest ab von ersten Krankheitstag ver-langt heu nicht, steht in seinem Ermessen und dies Ermessen ist „nicht gebunden". Demzufolge brauchen der angestellter keinerlei „Sachgründe", einmal er von dem Arbeitnehmer unter Verweis an § 5 Abs. 1 satz 3 EFZG ab zum ersten Fehltag einer ärztliche Bescheinigung verlangt."

Sofern die folge ist zukünftig ein angestellter die sofortige Vorlage ns Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung fordert, deswegen sollten Arbeitnehmer aufgrund des eindeutigen Urteils von Bundesarbeitsgerichts dieser Weisung nachkommen. Ansonsten drohen hier arbeitsrechtliche Konsequenzen über Seiten des Arbeitgebers. Zb kann das Arbeitgeber in Nichtvorlage der Arbeitsunfähigkeitsbe-scheinigung die Lohnfortzahlung innerhalb Krankheitsfall verweigern. Zum etc könnte der arbeitgeber hier sogar eine Abmahnung aussprechen und innerhalb Falle einer weiteren Zuwiderhandlung ggf. Ns Arbeitsverhältnis fristlos kündigen.

Rechtsanwalt Dirk Bergner- Fachanwalt zum Arbeitsrecht -- Fachanwalt zum Steuerrecht -